Konsum

Cannabis Konsum.Nach § 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zählen alle Pflanzen oder Pflanzenteile, die zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, sowie das als Haschisch bekannte abgesonderte Harz zu den nicht verkehrsfähigen Stoffen. Gleiches gilt für bestimmte Tetrahydrocannabinole und ihre stereochemischen Varianten. Das bedeutet, dass der Anbau, die Herstellung, der Handel, Einfuhr und Ausfuhr, die Abgabe, die Veräußerung und das sonstige Inverkehrbringen sowie der Erwerb und Besitz aller Pflanzenteile von Cannabis nach den §§ 29ff. BtMG strafbar ist. Ausnahmsweise gilt anderes, wenn eine Genehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) vorliegt, zum Beispiel in Verbindung mit einem dem wissenschaftlichen oder anderen öffentlichen Interesse dienenden Zweckes.

Wann die Strafbarkeit beginnt

Schon der Versuch, Cannabis anzubauen, ist strafbar, und beginnt mit dem Heranschaffen des Saatgutes für eine vorbereitete Anbaufläche. Eine strafbare Handlung liegt bereits dann vor, wenn der erworbene oder im Besitz befindliche Cannabissamen für den unerlaubten Anbau bestimmt ist. Grundsätzlich ist der Konsum von Betäubungsmitteln in der Bundesrepublik nicht verboten, da er rechtlich als straffreie Selbstschädigung gilt. Fällt ein Drogentest positiv aus, kann daraus nicht zwingend eine strafbare Handlung abgeleitet werden. Stattdessen kommt es beim Konsum von Cannabis im Zusammenhang mit dem Führen eines Kfz´s regelmäßig zu einem Eintrag in die Führerscheindatei mit dem Hinweis “Fahren unter Einfluss psychoaktiver Substanzen”. Schon zwei Einträge dieser Art reichen aus, um seitens der Verwaltungsbehörde eine Aufforderung zum Drogenscreening zu erhalten, auch wenn das Testergebnis unterhalb des Grenzwertes liegt. Außerdem gilt die umgekehrte Beweislast. Das bedeutet, dass der Führer eines Kraftfahrzeuges beweisen muss, dass die bei ihm festgestellten Abbauwerte nicht auf den Konsum von Drogen zurückzuführen sind.

Strafbarkeit von geringen Mengen Cannabis

Strafverfahren, die aufgrund des Erwerbs von geringen Mengen Cannabis bis hin zu Kleinstmengen eingeleitet werden, die offenkundig für den eigenen Konsum sind, werden von der Staatsanwaltschaft regelmäßig eingestellt. Zu beachten ist jedoch, dass die als gering eingestufte Menge Cannabis von Bundesland zu Bundesland variieren kann. Auch wenn geringe Mengen Cannabis bei einem Fund beschlagnahmt werden, muss dies nicht zwangsläufig in einem Verfahren vor Gericht enden, wobei diese Regelung nur für gelegentlichen Konsum gilt. Die Auslegung der gesetzlichen Vorgaben liegt im Ermessen des Staatsanwalts beziehungsweise des Strafrichters und hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Anderes gilt, wenn sich der Konsum von Cannabis als dauerhafter Konsum entpuppt. Dann kann der Konsument nicht mit der Einstellung des Verfahrens rechnen.

Strafbarkeit von nicht geringen Mengen Cannabis

Nach dem Gesetzeswortlaut bezieht sich der Konsum einer nicht geringen Menge Cannabis im Gegensatz zum Konsum einer geringen Menge nicht primär auf das Gesamtgewicht der sichergestellten Menge Cannabis. Entscheidend ist vielmehr das Gewicht des in Cannabis enthaltenen Wirkstoffs, nämlich THC. THC ist die Abkürzung für Tetrahydrocannabinol, das zu den psychoaktiven Cannabinoiden zählt. Es handelt sich um den Bestandteil der Hanfpflanze, der ursächlich ist für deren psychotrope Wirkung, also für den Rauschzustand. Deshalb unterliegt Tetrahydrocannabinol in Deutschland den Bestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes. Ob eine nicht geringe Menge Cannabis vorliegt, kann deshalb nur mit Hilfe einer labormäßigen Feststellung des Wirkstoffgehaltes erfolgen, was die Beschlagnahmung und Auswertung des fraglichen Stoffes voraussetzt. Ab einem Wirkstoffanteil von 7,5 Gramm THC kann von einer “nicht geringen Menge” ausgegangen werden. Daraus resultiert bei Besitz dieser Menge Cannabis bereits ein Verbrechen im strafrechtlichen Sinne. Insoweit ist es für die Urteilsbegründung unabdingbar, dass neben der Feststellung der Menge des Wirkstoffgehaltes grundsätzlich auch Angaben über die Gesamtmenge gemacht werden.